Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Allgemeines

1.1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns (vepermu.de, Herrn Uwe Wiesel, Petkusser Str. 2, 12307 Berlin) und Ihnen. Sollten Sie entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.2 Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist deutsch.

1.3 Kostenlose Registrierung
Zur Nutzung des vollständigen Umfangs unserer Website ist es zunächst erforderlich einen Kundenaccount anzulegen. Die ist nur möglich, wenn Sie einem unserer Partner zugeordnet werden können. Eine Zuordnung erfolgt durch eine von uns an den jeweiligen Partner vergebene Portalnummer, die Sie bei der Registrierung angeben müssen. Diese erhalten Sie durch einen Einkauf beim Partner oder wenn dieser Sie als Kunde uns gegenüpber benennt. Erst danach werden die zur Leistungserbringung durch uns erforderlichen Daten abgefragt. Die Eingaben werden durch Klicken auf den Button „Registrieren“ bestätigt. Sie erhalten nach eingehender Prüfung hierauf eine Bestätigungsmail mit den für einen Login erforderlichen Angaben. Erst wenn Sie sich erstmals mit diesen Angaben auf unserer der Website einloggt haben, ist die Registrierung abgeschlossen. Durch die Registrierung können Sie in unserem Portal Ihr getätigten Geschäfte sowie Ihre gesammelten Empfehlungswerte (EW) einsehen und verwalten. Zudeme erhalten Sie eine Portalkarte, die Sie bei all unseren Partnern für Ihre Einkäufe vorlegen können, um entsprechende Empfehlungswerte (EW) zu sammeln.

Das Passwort, welches Ihnen den Zugang zum persönlichen Bereich ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. Sie treffen geeignete und angemessene Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme Ihres Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Kundenaccount kann nicht auf anderer Nutzer/ Kunden oder sonstige Dritte übertragen werden. Für Schäden die durch den Missbrauch des Passwortes entstehen haften wir nicht. Sie sind verpflichtet die von Ihnen eingestellten Inhalte und Profilangaben immer auf dem aktuellen Stand zu halten und uns sofort über einen Missbrauch Ihres Profils zu informieren.

1.4 Vertragsschluss
Durch die Registrierung kommt auch der Vertrag zwischen uns und Ihnen zustande. Durch Klicken auf den Button „Registrieren“ erklären Sie uns verbindlich Ihr Vertragsangebot, dass wir nach Prüfung innerhalb von zwei Tagen durch Sendung der Bestätigungsmail annehmen können. Durch die Zusendung der Bestätigungsmail kommt der Vertrag zustande.

Der Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann von Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite abgerufen werden. Sie können über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken.

1.5 Nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen
Wir sind zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen wird wirksam, wenn Sie nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widersprechen. Wir werden Sie bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung Ihres Schweigens als Annahme der Vertragsänderung hinweisen und Ihnen während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widersprechen Sie fristgemäß, können sowohl wir als auch Sie das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen, soweit wir nicht das Vertragsverhältnis unter den alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen fortbestehen lassen.

2. Leistungsbeschreibung

2.1 Allgemein
Durch unsere Website haben Sie die Möglichkeit, von jedem Ihrer Geschäftsvorfälle bei unseren Partnern zu profitieren und Empfehlungswerte (EW) zu sammeln. Je nach gewähltem Abrechnungsmodell werden bei Erreichen einer bestimmten Anzahl an Empfehlungswerten (EW), diese in Form eines Entgeltes an Sie ausgeschüttet. Das Modell für unsere Empfehlungswerte (EW) können Sie unserem Internetauftritt entnehmen.

2.2 Leistungserbringung
Wir sind berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.

2.3 Leistungsverzögerungen
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von uns nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), haben wir nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.

2.4 Rücktritt
Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen können wir vom Vertrag zurücktreten. Wir verpflichten uns dabei, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

2.5 Leistungszeit
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Ausschüttung zum vereinbarten Abrechnungszeitraum.

3. Ausschüttungen

3.1 Abrechnung und Auszahlungsmethode
Sie können bei uns zwischen verschiedenen Abrechnungszeiträumen (viertel-, halb- oder jährlich) wählen. Die Überweisung von abgerechneten Beträgen erfolgt ausschließlich auf das von Ihnen im Rahmen der Registrierung angegebene Konto. Sie haben hierfür die Möglichkeit, Ihre Angaben in Ihrem Kundenprofil zu hinterlegen. Unterbleibt eine Hinterlegung, kann der Betrag nicht anderweitig an Sie ausgezahlt werden. Für eine Gutschrift bzw. Ausschüttung bedarf es der vorherigen vollständigen Zahlungs- bzw. Leistungserfüllung des entsprechenden Partners uns gegenüber.

3.2 Zuordnung
Ein Zuordnung Ihrer Geschäftsvorfälle zum jeweiligen Partner können Sie durch Einreichung Ihrer Belege (Rechnung, Kassenbon etc.) vornehmen. Diese können Sie entweder in unserem Portal hochladen oder uns als Kopie per Post oder über das Kontaktformular zusenden. Eine Zuordnung kann jedoch auch durch unseren Partner geschehen. Den Stand der Bearbeitung können Sie unserem Portal entnehmen. Nach eingehender Überprüfung werden die Empfehlungswerte (EW) dann Ihrem Konto gutgeschrieben. Eine Zuordnung und Gutschrift kann zudem auch für einen vor Registrierung abgeschlossenen Geschäftsvorfall angemeldet werden, wenn die jeweiligen Nachweise spätesten 4 Wochen nach dem abgeschlossenen Geschäft bei uns vorliegen und Sie sich erfolgreich bei uns registrieren.

3.3 Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie Ihre Verpflichtung beruhen.

4. Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann jedoch von Ihnen und von uns mit einer Frist von 1 Woche zum Monatsende ohne Angabe von Gründen beendet werden. Die Kündigung erfolgt in Textform (z.B. per E-Mail oder Post). Das Recht der Vertragsparteien zur Kündigung aus wichtigem Grund wird von der vorstehenden Regelung nicht berührt.

5. Weiterentwicklung des Dienstes / Verfügbarkeit

Wir sind bemüht, unseren Dienst an aktuelle technische Entwicklungen anzupassen. Wir behalten uns jedoch jegliche Änderungen des Dienstes vor. Wir übernehmen zudem keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Dienste. Zudem kann nicht zugesichert werden, dass unsere Seite von jedem Ort aus verfügbar gemacht werden und genutzt werden kann.

6. Haftung

6.1 Haftungsausschluss
Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gegenüber Unternehmern haften wir im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

6.2 Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.

6.3 Datensicherung
Wir führen im Rahmen der Leistungserbringung effektive Datensicherungen durch, übernehmen jedoch keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die von Ihnen übermittelten Daten. Sie sind auch selbst dafür verantwortlich in regelmäßigen Abständen angemessene Backups Ihrer Daten zu erstellen und so einem Datenverlust vorzubeugen. Wir lassen bei der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung die angemessene Sorgfalt walten und werden die Datensicherung mit der erforderlichen Fachkenntnis erbringen. Wir sichern jedoch nicht zu, dass die gespeicherten Inhalte oder Daten, auf die Sie zugreifen, nicht versehentlich beschädigt oder verfälscht werden, verloren gehen oder teilweise entfernt werden.

7. Schlussbestimmungen

7.1 Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind oder sofern Sie keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland haben.

7.2 Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

7.3 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.

Stand: Januar 2017

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Uwe Wiesel
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